Schwerpunktbereichsklausur Europarecht

Jetzt erschienen:

Klatt, Matthias/Mein, Elsa/Ibold, Shino, Schwerpunktbereichsklausur Unionsrecht: Nationales Verbot des Online-Vertriebs von Kontaktlinsen, Zeitschrift für das Juristische Studium 6 (2013), 181-187

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Diese Klausur war, ergänzt um eine völkerrechtliche Zusatzaufgabe, im Sommersemester 2011 Teil der universitären Prüfung im Schwerpunktbereich „Europa- und Völkerrecht“ an der Universität Hamburg. Sie basiert auf einer Entscheidung des EuGH und behandelt im Rahmen eines Vorabentscheidungsverfahrens grundlegende Fragen des Unionsrechts. Im Wesentlichen geht es um die Vereinbarkeit eines nationalen Verbotes des Online-Vertriebs von Kontaktlinsen mit dem Unionsrecht, wobei sowohl die Richtlinie 2000/31 als auch die Grundfreiheiten als Prüfungsmaßstab heranzuziehen waren look at this web-site. Ein Schwerpunkt lag in der Prüfung der Vereinbarkeit des Verbotes mit der Warenverkehrsfreiheit. Dabei war insbesondere die Frage zu erörtern, ob das Verbot eine Maßnahme gleicher Wirkung i.S.d. Art. 34 AEUV darstellt. Für die Bewertung waren außerdem Güte und Ausführlichkeit der Argumentation im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung und die Differenzierung zwischen der Richtlinie 2000/31 und den Grundfreiheiten als Prüfungsmaßstäbe relevant. Die Klausur fiel mit einem Schnitt von 9,93 Punkten deutlich überdurchschnittlich aus.